Samsung möchte mit Patentklagen in Europa und in den Vereinigten Staaten von Amerika ein Verkaufsverbot für das iPhone 5 erzwingen. Das Samsung dies auch tun würde, bestätigte ein anonymer Sprecher des Konzerns. Auch HTC klagt gegen Apple. Die High Tech Computer Corporation besitzt zwei LTE-Patente, mit denen es vor der US-Handelskammer ITC versucht, Verkaufsverbote für das aktuelle iPad und dem nächsten iPhone zu erlangen.


HTC erwarb die Patente im April 2011 als Teil eines Patentportfolios für 75 Millionen US-Dollar von ADC Technologies. Apple hingegen will die Patente für ungültig erklären lassen. Die Patente sollen auf Technik aus den 1990er Jahren beruhen und mit der eigentlichen LTE-Technik nichts mehr gemeinsam haben, so Apples Anwälte.


Der Richter der ITC widerlegte diese Argumente von Apple. Die Patente seien auf dem ersten Blick durchaus gültig. Apple müsse schon eindeutig beweisen können, dass diese nicht gültig seien, was bisher jedoch noch nicht der Fall war, so der Richter.
Quelle: THE KOREA TIMES