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Apple will Verkauf von Samsung-Tablet und -Smartphones in den USA stoppen

Klage hin – Klage her. Langsam eskaliert der Streit zwischen Apple und Samsung aufgrund des Verdachts, dass Samsung das Design des iPhones kopiert habe. Das erst vor kurzem auf den Markt gebrachte Samsung-Tablet Galaxy 10.1 und die Smartphones Galaxy S 4G und Infuse 4G sind unter anderem Streitpunkte.

 

  Apple will nun in den USA Einfuhr und Verkauf von insgesamt einem Samsung-Tablet-Computer und dreier Samsung-Smartphones stoppen lassen. Apple beantragte bereits eine einstweilige Verfügung von dem zuständigen Gericht in Kalifornien. Nicht allzu lange ist es her, dass Samsung vor die amerikanische Handelsbehörde ITC gezogen ist und ein Importverbot für Apples iPhones, iPad-Tablets und iPod-Player gefordert habe.

Da Apple die Geräte in China produziert, könnten sie diese dann nicht mehr in die USA einführen. Jedoch hat Apple wohl den möglicherweise entscheidenden Vorteil: Die ITC braucht üblicherweise mehr als ein Jahr, um die Entscheidung in einem solchen Fall zu bringen. Dagegen strebt Apple eine Anhörung vor dem zuständigen kalifornischen Gericht schon am 5. August an. Dabei geht es um vier US-Patente. Davon seien drei sogenannte Design-Patente.  Apple ließ das Design vom iPhone und vom iPad so schützen. Das vierte umstrittene Patent ist ein Technik-Patent. Dabei soll es um eine Funktion von Inhalten auf dem Touchscreen gehen.

Der Streit entflammte, da das Samsung Galaxy S in den Augen von Apple gravierende Ähnlichkeiten mit dem iPhone hat. Auch die Symbole auf dem Display sollen dem des iPhones zu stark ähneln. In einem ständigen Hin und Her scheint ein baldiges Ende nicht in Sicht.

Quelle. heise


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