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Facebook: Soziales Netzwerk muss sich nach deutschem Datenschutzrecht richten

Fast jeder Anwender nutzt das soziale Netzwerk Facebook, doch kaum jemand liest sich bei der Erstellung eines Kontos die allgemeinen Geschäftsbedingen und Datenschutzbestimmungen des Unternehmens durch. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat sich die Klauseln einmal näher angeschaut und herausgefunden, dass einige davon gegen deutsches Recht verstoßen. Was folgte war eine Klage, bei der das Landesgericht Berlin bereits zugunsten des vzbz entschieden hat. Doch Facebook legte Berufung ein, sodass der Fall nun vor dem Kammerbericht in Berlin verhandelt wurde.

Hausnummer des Facebook-Firmensitzes

Facebook ist zwar ein amerikanisches Unternehmen, doch auch in unseren Breitengraden gibt es eine Tochtergesellschaft; diese sitzt in Irland und heißt, wie passend, Facebook Irland. Allem Anschein nach hält sich das soziale Netwerk aber nicht an deutsches Datenschutzrecht, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) herausgefunden hat.

Betroffen davon sind unter anderem die AGBs, der angebotene Freundefinder, der Adressbuchimport sowie die damit zusammenhängenden Einladungsmails. In erster Instanz konnte sich der vzbz bereits vor dem Landgericht Berlin durchsetzen, doch Facebook legte Berufung, sodass der Fall vor dem Kammergericht in Berlin erneut verhandelt werden musste. Doch auch hier stimmt man der Verbraucherzentrale Bundesverband zu. Wie der Bundesverband in einer Mitteilung beschreibt, "darf es sich für global tätige Unternehmen nicht länger lohnen, sich in Ländern niederzulassen, in denen durch die hiesigen Datenschutzaufsichtsbehörden der geringste Widerstand zu erwarten ist", so Carola Elbrecht, Leiterin des Projekts Verbraucherrechte in der digitalen Welt beim vzbv. Daher fordert der vzbv die Bundesregierung erneut auf, sich schleunigst für eine Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung einzusetzen, wie im Koalitionsvertrag versprochen wird, um "europaweit ein einheitliches Schutzniveau beim Datenschutz zu garantieren". Ohne einen einheitlichen Rahmen, können sich europäische Nutzer nicht darauf verlassen, dass sich US-Firmen wie Facebook und Apple an europäisches Recht halten, so Elbrecht.

Aktuell ist das Urteil des Kammergerichts Berlin noch nicht rechtskräftig, dennoch hat Facebook bereits den Freundefinder sowie einen großen Teil seiner AGBs abgeändert.

Quelle: Verbraucherzentrale Bundesverband
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