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Apples Patentkrieg: Sieg in den USA, Niederlage in Deutschland

Kein Tag vergeht, ohne dass es neue Berichte zu den gegenseitigen Klagen der großen Mobilfunk-Hersteller gibt. Und wie durch Zauberhand konnte Apple in den USA erneut einen Patentstreit für sich entscheiden, während man in Europa erneut eine Niederlage einstecken musste. Ob das US-amerikanische Recht damit den heimischen Hersteller schützen möchte sei einmal dahingestellt, doch Apple gibt sich auch mit der bisherigen Milliarde nicht zufrieden und fordert fröhlich weitere Summen.

Zuerst die gute Nachricht für die Anhänger der Android-Fraktion: Am Landgericht Mannheim wurde gestern entschieden, dass Samsung und Motorola das von Apple erwähnte Patent EP 2098948 nicht verletzen würden. Dabei geht es um ein Modell, wie Eingaben auf einem Touchscreen verarbeitet und an Anwendungen weitergegeben werden. Dieses “Touch-Event”-Patent wurde bereits zuvor mit anderen Techniken in einer Klage gegen HTC genannt und im Juli auch dort für ungültig erklärt. Zuletzt hatte Apple vor dem LG München einen Sieg gegen Motorola erringen können, was ihnen die Möglichkeit bringt bei Hinterlegung einer Sicherheitsleistung ein Verkaufsverbot einzuleiten.

Das neue iPhone 5

In den USA spricht aber weiterhin alles für Erfolge seitens Apple. So wurde am Freitag von einem Richter in einem vorläufigen Beschluss zugunsten von Apple entschieden, die vier von Samsung vorgebrachten Patente, bei denen es vor allem um Funktechnik geht, würden von Apple nicht verletzt werden.

Zusätzlich ist auch das letzte Wort im mittlerweile berüchtigten 1-Millarde-Dollar-Urteil noch nicht gesprochen. Während dieser Betrag an sich schon ein schönes Sümmchen ist, handelt es sich dabei nur um den puren Schadensersatz - nun fordert man weitere 706 Millionen US-Dollar als Strafe für Samsung. Das setzt sich zusammen aus einer Strafe für das vorsätzliche Verletzen der Patente, den “Zinsen” und anderen Dingen. Sollte das Gericht Samsungs Antrag auf erneute Prüfung stattgeben will Apple weitere Einzelposten geprüft haben, womit man sich weitere 155 Millionen Dollar erhofft.

Während man also scheinbar das Maß aus den Augen verliert wird überall auf der Welt fröhlich weiter geklagt, unter anderem aufgrund der LTE-Technik im aktuellen iPhone 5. Während Microsoft im Kampf mit Motorola vor allem darauf abzielt Lizenzabkommen zu schließen will Apple scheinbar seine Konkurrenten finanziell schädigen. Was im Endeffekt daraus wird werden wir in den kommenden Monaten sehen.

Quelle: Heise / Süddeutsche Digital

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