Auch wenn es so oft heißt man sollte regelmäßig Zeitung lesen und Nachrichten schauen, so hat man von dieser Angelegenheit wohl eher Wind bekommen, wenn man im Internet unterwegs war. Es geht nämlich um den umstrittenen US-Gesetzentwurf SOPA (Stop Online Piracy Act), der vor einiger Zeit vom Republikaner Lamar S. Smith eingereicht wurde.

Dieses Gesetz würde es dem amerikanischen Rechtssystem potentiell erlauben, jede Website, die in irgendeiner Art urheberrechtswidrige Inhalte verbreitet, ohne große Umwege zu sperren und von Suchmaschinen zu streichen. Das klingt auf den ersten Fall positiv...

Weiterlesen: SOPA vorerst auf Eis gelegt: Zu viel Widerstand für Gesetzesentwurf

Na also, ist endlich mal was richtig gelaufen. Ein Sieg für die Menschheit, Verlust für Lobby und Musik-Industrie.

Da sieht man wieder, das man als normaler Mensch etwas bewirken kann.. Wenn nur genügend Leute mitmachen..
Oder so..

Na dann hoffen wir mal, dass das ganze auch ne Weile vom Tisch bleibt..

Ich hatte eigentlich kein anderes Ergebnis erwartet. Ich meine, immerhin hat es Smith praktisch mit der ganzen Welt aufgenommen, so übereifrig dürfte er beim nächsten Versuch auch nur eine geringe Chance haben es bis dahin (Bestimmt unter einem anderen Namen und einer "gewählten Beschreibung", wie man sie eben aus der "Politikersprache" kennt) wirklich durchzusetzen.

Aber schön!

Das Ganze geht leider schneller als man denkt... in der EU gibt es etwas ähnliches namens ACTA, worüber so gut wie gar nicht berichtet wurde. Noch wird abgestimmt.. mal sehen was dabei herauskommt.

"Im Zusammenhang mit den neulichen Geschehen habe ich entschieden die Wahl am Dienstag für den Protect IP Act zu verschieben" sagte dazu Harry Reid, Führer der Mehrheit im US Senat.

Ach ja, die Amerikaner und ihr Patriotismus.

Die werden das Gesetzt schon irgendwie durchbekommen, denn Demokratie (und seien wir mal ehrlich) gibt es in dem Sinne nirgendwo. Vor allem in der EU (ACTA) verschweigt man alles und auf einmal ist das Gesetzt beschlossen. Da kann die Bevölkerung Nichts dagegen tun.
Trotz alle dem, finde ich es erfreulich, dass das Gesetzt erstmal auf Eis gelegt wurde.

Wie das in Europa läuft?

Ich kann dazu nichts sagen. Wills auch nicht.

Statt dessen lassen wir doch die hohen Herren einmal selbst zu Wort kommen, inklusive nachweisbarer Quellenangaben. So etwas ist ja immer am Verlässlichsten. Die sagen euch jedenfalls genau, wie's funktioniert:

Eins (zum Vertrag von Lissabon, nachdem der erste Entwurf fast überall abgelehnt wurde (von den Bürgern natürlich):

Valéry Giscard d’Estaing über den Reformvertrag
(Vater der EU-Verfassung, ehemaliger Präsident Frankreichs)

"Die Öffentlichkeit wird dazu gebracht werden, Vorschlägen zuzustimmen, die sie überhaupt nicht kennt und wir wagen es auch nicht, sie zu veröffentlichen... alle früheren Vorschläge sind im neuen Text enthalten, nur versteckt und verschleiert."
Quelle: ]

Zwei:

Jean-Claude Juncker (Premierminister Luxemburgs):

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
Der SPIEGEL 52/1999, S. 136

Eigentlich sollte jeder gemerkt haben, dass unter solchen Vorausssetzungen das EU-Empire über kurz oder lang zu einer totalitaristischen, sprich diktatorischen, Organisation auswachsen wird.
Mit meinem Verständnis von Demokratie hat das nichts zu tun.

Deshalb finde ich solchen allgemeinen Widerstand bemerkenswert, nur halten die Sachen wie ACTA allein deshalb schon im Geheimen und Stillen...

Für die wie üblich völlig weggetretenen CDU ist die Geschichte um Megaupload und Kim ein Argument für SOPA. Die Tatsache, dass SOPA nach weltweiten massiven Protesten auf Eis gelegt wurde, wird verschwiegen, den Text für ihre Pressemitteilung (das übliche technische Halbwissen halt) haben sie dabei aus der Wikipedia geklaut.

]

Money Quote:

Das deutsche Urheberrecht ist ein Eckpfeiler des Rechtsstaates und der sozialen Marktwirtschaft.

m(

Manchmal sollte man wirklich ne Bombe in den Bundestag schmeißen. Was die für einen Schrott machen, das hält doch keine Sau aus.

"Dementi" aus den Reihen der CDU, Krings hat natürlich nur seine eigene Meinung als Statement der Partei veröffentlich...oder so ähnlich.
]

Ich mache bei jeglichen Protesten gegen Sopa/Pipa/Acta mit, wenn sie online ablaufen, bzw. in meiner nähe sind.
Ich sag immer SOPA andersrum. Also APOS oder auch A Piece of Shit!
Zu Acta fällt mir aber auch nichts mehr ein. Wer denkt sich son scheiß aus? -.- Sollen einfach die Kontrollen für raubkopien etwas verschärft werden aber nicht so -.-