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Alt 23.07.2011, 15:38
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Postmaster
 
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Piratenpatei Russland muss sich neuen Namen suchen Diskussion



Der Begriff „Piraterie“ bezeichnet im Allgemeinen einen Überfall auf hoher See - so wie es auch schon die Piraten vor einigen Jahrhunderten oder gegenwärtig die Piraten vor der Küste Somalias getan haben und weiterhin machen werden. Heute ist dies sowohl in Deutschland als auch in Russland (und in vielen anderen Ländern auch) eine Straftat, welche mit bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe zu verbüßen ist. Genau aus diesem Grund möchte das russische Justizministerium nicht, dass die Piratenpartei in Russland auch „Piraten“-Partei heißt, da eben dies im russischen Recht eine schwere Straftat darstellt. Zumindest war das das Argument des russischen Justizministeriums.



Bei der Partei scheint man alle Mittel ausgenutzt zu haben um den Namen doch zu behalten. Eine Klage am 8. Juli 2011 wurde jedoch abgelehnt. Das Gründungskomitee musste im Rahmen des Rechtsstreits sogar aufgelöst werden,...

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