Solidaritätszuschlag verfassungswidrig

[Erazor]

Erstmals in Deutschland hat ein Gericht den Solidaritätszuschlag für die ostdeutschen Bundesländer für verfassungswidrig erklärt.

Das niedersächsische Finanzgericht verwies die Klage eines leitenden Angestellten gegen den "Soli" deswegen am
Mittwoch zur Klärung an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Das tragende Motiv für die Einführung des Solidaritätszuschlags seien die Kosten für die deutsche Einheit gewesen, betonte die Senatsvorsitzende Georgia Gascard. "Dabei handelt es sich aber um einen langfristigen Bedarf, der nicht durch die Erhebung einer Ergänzungsabgabe gedeckt werden durfte." Der 37-Jährige klagt gegen die Rechtmäßigkeit des Soli im Jahr 2007. Der Mann musste damals rund 1.000 Euro Solizuschlag zahlen und will die Aufhebung seines Steuerbescheides erreichen.

Der Solidaritätszuschlag wurde kurz nach der deutschen Wiedervereinigung eingeführt. Die seit Juli 1991 zunächst für nur ein Jahr erhobene Steuer von 3,75 Prozent auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer sollte den wirtschaftlichen Aufbau in den neuen Ländern finanzieren. Um Lücken im Bundeshaushalt zu stopfen, führte die damalige schwarz-gelbe Koalition den Zuschlag 1995 aber wieder ein - diesmal unbefristet und mit einem Satz von 7,5 Prozent. Seit 1998 liegt der "Soli" bundesweit einheitlich bei 5,5 Prozent.

Quelle:

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Vielleicht wird das auch bald endlich gekippt

euer Era.

 

[bolef2k]

Oh, gogogo! Kipp den Crap, Ausbeute der arbeitenden Menschen sollte aufhören

 

[incredible-olf]

Ausbeute der arbeitenden Menschen sollte aufhören

Hust...falsche Wirtschaftsordnung...hust

 

[Sala]

He, das ist völlig gerecht. Niemand sollte der Bundesregierung zumuten, weniger Geld einnehmen zu müssen. Dann wäre ja nichtmehr so viel zum Verschwenden da... oder um die armen Banken zu supporten.

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Genauso, wie man es nach 20 Jahren keinem Konzern zumuten darf, in der ehemaligen DDR mehr als nur 80% West-Lohn zu zahlen.
WO kämen wir da hin, wenn man den Gleichheitsgrundsatz aus dem GG korrekt umsetzen würde, in was für einer Welt müssten wir leben?
Manager auf der Straße, mit Schälchen vor sich bettelnd, Konzernchefs, die im Volkswagen ins nur mit schnöder Eiche statt Mahagoni verkleidete Büro kutschieren müsste anstatt im Benz oder Bentley.
Und das nur weil ein paar Ossis und Wessis gleichbehandelt werden wollen? Pffff, also bitte.

Das geht nicht... müsst ihr einsehen.
Also brave Bürger sein, Klappe halten, malochen und niemals Denken.
Versprochen ?

 

[incredible-olf]

Falls du dich auf die Lebensverhältnisse beziehst -> Gleichwertigkeit und nicht Gleichheit ist das was das GG vorsieht, und bei geringeren Lebenshaltungskosten kann auch mit geringeren Einkünften eine vergleichbare Situation geschaffen werden

(Auch wenn ich dir recht gebe solltest du schon bei der gültigen Fassung bleiben)

 

[Sala]

Hm, stimmt wohl.
Warum immer Schampus saufen, wenn's auch mit Wasser und Einbildungskraft denselben Effekt gibt.

Habe mich dann auch immer zu Unrecht gefragt, wieso es für die einfachen Malocher in der Ost-Filiale unseres großen Internet-Handelshauses €7,xx/h bzw. €8,xx gab, während im Westen €10,xx gezahlt wurden.

Das muss einfach daran liegen, dass im Osten die Brötchen, wenn man gedanklich einen Cent abzieht, genau einen Cent billiger waren als im Westen.
Wir waren einfach zu Anspruchsvoll, richtig, es geht auch anders.
Habe gerade, peinlich berührt, dem Hund den Champagner gegeben und gehe nun Wasser einkaufen.
Hoffentlich muss das Vieh nicht kotzen.
Bis später.

 

[Civi-Civical]

Naja die Idee des Solis ist an sich ja gut gewesen, es ist nur schade das er inzwischen für ganz andere Dinge genutzt wird. Des Weiteren sollte man bedenken das auch Gemeinden im Westen das genau so gut gebrauchen könnten um z.B. mal nen Dach von der Schule neu zu decken und nicht nur zu flicken (wenn überhaupt).

Die Entscheidung des Gerichts finde ich schon interessant, bin gespannt was die obersten Verfassungsrichter dazu sagen werden

wegen Lebensverhätnisse im Osten--->im Osten sind Lebensmittel, Benzin und co genau so teuer wie im Westen, selbst die Mieten, viele sehen halt nur den Mietschnitt, dass dieser geringer ist, dabei muss man aber auch bedenken das im Osten alles doch bissl ländlicher ist bzw. es viele kleinere Städte gibt dementsprechend sind die Mieten auch niedriger. Wenn ich mir eine Wohnung im Westen in einer Kleinstadt suche ist die auch schön günstig

 

[Gelöschter Nutzer 211]

Eine geile Sache!
Hoffentlich wird der Soli bald ganz abgeschafft.

 

[nixchecker14]

Jep
Ich hoffe, das ich den nicht mehr zahlen muss

 

[pdelvo]

Finde es wirklich ziemlich dumm, dass es den immer noch gibt. für den anfang okay als starthilfe um die wirtschafft und die situation im osten zu verbessern. jetzt ist diese so weit gestiegen, dass der solidaritätszuschlag unnötig wird

 

[Sala]

So, wieder da. Dem Tier geht's gut.

Naja die Idee des Solis ist an sich ja gut gewesen, es ist nur schade das er inzwischen für ganz andere Dinge genutzt wird. Des Weiteren sollte man bedenken das auch Gemeinden im Westen das genau so gut gebrauchen könnten um z.B. mal nen Dach von der Schule neu zu decken und nicht nur zu flicken (wenn überhaupt).

Die Hundesteuer (wo wir gerade beim Hund waren) wurde 1962(?) mit der hauptsächlichen Begründung eingeführt, das Ordnungsamt müsse sich um die Beseitigung "vergessener" Häufchen kümmern.
Real sieht es so aus, dass der Halter für seine Steuer genau Null Leistung bekommt, von mit Tütchen wedelnden Ordnungshütern ganz zu schweigen und die "Hundesteuer" von den Kommunen, die für die Erhebung zuständig sind, völlig zweckentfremdet wird.
Wie beim Soli & Co. also nur Augenwischerei.

Die Entscheidung des Gerichts finde ich schon interessant, bin gespannt was die obersten Verfassungsrichter dazu sagen werden

Eins kannst du wissen : Ich werde beim Finanzamt schon jetzt 'ne Rückzahlung beantragen. Mit der Begründung, der Soli sei von Beginn an verfassungswidrig gewesen. Wir können das Amt nun alle mal kräftig ärgern. Mir schweben da so ca. 40 Millionen Anträge auf Rückerstattung für 20 (oder weniger) Jahre vor...

wegen Lebensverhätnisse im Osten--->im Osten sind Lebensmittel, Benzin und co genau so teuer wie im Westen, selbst die Mieten, viele sehen halt nur den Mietschnitt, dass dieser geringer ist, dabei muss man aber auch bedenken das im Osten alles doch bissl ländlicher ist bzw. es viele kleinere Städte gibt dementsprechend sind die Mieten auch niedriger. Wenn ich mir eine Wohnung im Westen in einer Kleinstadt suche ist die auch schön günstig

So sieht's aus.
Nunja, im Brandenburger Totland z.b. sind die Mieten deswegen so billig, weil alle abgehauen sind. Arbeit gibt's ja keine (mehr) oder weniger.
Ich kann nach beidem (im "Westen" geboren, schon lange im "Osten" lebend) nicht wirklich sagen, es sei hier billiger. Ganz und gar nicht. Kann ganz gut vergleichen, meine Eltern sind offiziell noch "Wessis" (die Bezeichnungen sind wirklich blöd, aber was Besseres fällt mir nicht ein).


Ochja..addon : Logisch, dass der Soli nötig war, nachdem die Westmanager/firmen in den Osten kamen, alles abwrackten und aussaugten, was auszusaugen war, der Region quasi den Todesstoss gaben um schnell Profite zu erwirtschaften.... logisch war der Soli dann notwendig.
Seh' ich ein.

 

[incredible-olf]

Das mit den Mieten glaubt ihr doch selber nicht...nehmen wir uns mal ein paar Landeshauptstädte...Schwerin VS Wiesbaden oder Magdeburg VS München...glaubt ihr wirklich das das 1:1 ist?

 

[nixchecker14]

Muenchen ist aber ne ganz andere Dimension als z.B. Schwerin
Nimm vielleicht mal Nürnberg oder so, dann kommts vielleicht hin

 

[Sala]

Naja, München ist im Vergleich eh Top, da ist der Unterschied West/West schon hoch. Kann man so nicht sagen also.

Osten -> Land ist ziemlich günstig. Oben genannte Gründe. Was man da an der Miete spart, verballert man an Benzin wieder, um zur Arbeit zu kommen, und das kompensiert auch keine Lohnsteuerrückzahlung. Von der Zeit noch ganz abgesehen.

Osten -> Stadt nimmt sich relativ wenig, ich zahlte sowohl in Leipzig als auch in Berlin ca. gleich viel, Leipzig eigentlich noch mehr, obwohl die dort auch mit Abwanderung zu kämpfen hatten. Auch zu meiner Heimat gab und gibt es keinen grossen Unterschied. Ich wohne weniger komfortabel als damals im "Westen", zahle allerdings mehr...

Also behaupte ich einfach mal, die Unterschiede sind nicht Ost/West, sondern regional.


Edit sagte Edith : Hier ist ein Bundesrepublikanischer Mietspiegel, wen's juckt, kann ja mal schauen..

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[incredible-olf]

Berlin? Wusste garnicht das das im Westen liegt.

 

[nixchecker14]

Berlin gehört aber eig. auch zum Westen und hat eine Ausnahmestellung, weil, wie wir hoffentlich alle wissen --) Hauptstadt

 

[Sala]

Berlin? Wusste garnicht das das im Westen liegt.

Im Osten von Hamburg, im Westen von Frankfurt/Oder.

Dazu meint Herr Einstein : "Das ist Relativität."

Trudeau hingegen sagt : "Nicht wenige Experten sehen ihre Daseinsberechtigung darin, einen relativ einfachen Sachverhalt unendlich zu komplizieren"

Relativ kompliziert, oder?

Einfacher gehts mit Krishnamurti :
"Um die Gesellschaft zu verändern, musst du dich von ihr lösen. Du musst aufhören, wie die Gesellschaft zu sein: besitzgierig, ehrgeizig, neidisch, machthungrig und so weiter."

Den Satz fand ich so lange toll... so lange bis ich merkte, dass ich das auf keinen Fall schaffe ;-)

Schliesslich möchte ich ja die Kohle wiederhaben, die mir die Sippschaft, die ich nie gewählt habe, mit dem Soli da oben jahrelang gegen meinen Willen aus der Nase gezogen hat.
Ich egoistisches Schwein...

 

[Civi-Civical]

Ich meinte ja auch kleine Städte...deswegen ist der Schnitt niedriger...viele Städte kann man ja schon alleine nicht vergleichen weil die Baustrucktur ganz anders ist. Vergleicht mal ne Platte im Osten mit nem "normalen" Haus im Westen und im Osten stehen halt noch lauter Platten rum.
In guten Gegenden ist es im Osten auch nicht grade billig.

Beim Finanzamt werden nur die was wiederbekommen die die ganzen Jahre Einspruch dagegen erhoben haben, die anderen werden leer ausgehen.

Aso in manchen Gegenden im Osten ist Strom und Wasser sogar teurer als im Westen Hängt eh viel von der Region ab, das kann man so einfach Ost/West gar nicht sagen.

 

[bnomis1]

Weg mit dem Driss, unsere Straßen sind wesentlich schlecher als die im Osten.

 

[svk66]

Warum streiten wir uns eig. wegen etwas das 20 Jahre her ist..Mann lasst die vergangenheit ruhen und gucken was draus wird! Entweder Der Soli wird Abgeschafft odeer nicht..und wenn nicht können wir Wessis ehh nichts gegen tun! Ich sag nur Obrigkeitigegewalten!

 

[ChiefAlex]

Habe mich dann auch immer zu Unrecht gefragt, wieso es für die einfachen Malocher in der Ost-Filiale unseres großen Internet-Handelshauses €7,xx/h bzw. €8,xx gab, während im Westen €10,xx gezahlt wurden.

Von 7€ Stundenlohn für einfache Arbeiter träumen hier im Westen (NRW) auch einige.

 

[Sala]

Jepp ich weiß, frag mal meinen Bruder.... auch NRW und Leihbude.

Hab' mich ja selbst gewundert, weshalb viele MA von den nicht mal 8 Tacken/h auch noch begeistert waren und das als guten Lohn bezeichnet haben, zumal für den Osten, und wie Eichhörnchen auf Koffein durch die Hallen tanzten (Leistungstechnisch gesehen).

Inzwischen weiß ich's besser... aber wohl ist mir nicht dabei.
Sagen wir's so : Man müsste dem Entgelt angemessen arbeiten. Zahlt der AG €, arbeitet man für €5. Das Prinzip raffen aber die wenigsten und darum machen sie's weiter so... stehen ja genug Leute vor der Tür, die auch für weniger klotzen würden wie die Holzfäller.

Aber das führt irgendwie vom "Soli" weg.

 

[Xsaver*]

Irgendwie habe ich nach dem Lesen dieser Beiträge das Gefühl das sehr viele Menschen keinen richtigen Bezug bzw. richtiges Wissen über Wirtschaft bzw. unser Wirtschafts und FInanzsystem haben.

So beispielsweise die Kritik an der "Geld-Geilheit" des Staates - viele vergessen das Deutschlanmd ein sozial Kapitalistisches Land ist, und
das ist nicht unbedingt nur als Wohlfahrtsorganisation zu verstehen denn:
Von nichts kommt nichts, da würde ich mich eher über die seit dem 1. Weltkrieg bestehende "Schaumweinsteuer" zum Bau der damaligen Kriegsmarine ärgern oder über die alberne besteuerung von Tannenbäumen mit 10,7%. Aber letztlich kommt es der allgemeinheit in vielen Bereichen zu gute.

Und was ist mit der diskussion über Ungerechte Verteilung der Steuerlast?
Viele scheinen nicht zu Wissen das der höchst-Steuersatz bei 60k € jährlich brutto greifft, und ab dann auf jeden € angewandt wird - recht fair möchte ich meinen und viele würden sich wundern wie unheimlich hoch die Quote aller derjenigen ist die das und mehr verdienen im Jahr.

Ich beispielsweise studiere Wirtschaftsinformatiker an einer privaten Kölner Hochschule, da bekomme ich als Aushilflohn beispielsweise 15€ die Stunde bei KMPG. Ob das Gerecht ist zum "einfachen Arbeiter" ?

Auch dies kann ich beantworten weil ich selbst mal Koch gelernt und auch in diesem Beruf gearbeitet habe und ja, es ist fair - hier geht es um das Prinzip der Verantwortung und die ist beom Kochen nicht annähernd so groß wie beim erstellen wichtiger Analysen, da geht es einfach um beachtlich ehr Kapital bzw. einen vermeindlich höheren Schaden als wenn ich in der Küche improvisiere.

Was regt Ihr euch so auf bezüglich der Straßen im Osten?
Die Leute verdienen ja auch weniger und ich würde mich dabei eher um den Verursacher all dieser Fundamentalen Probleme aufregen - die DDR bzw. Sowjetunion die uns die "Baustelle" überlassen hat.

Rein Menschlich betrachtet sind wir doch ein Volk und da stellt sich mir die Frage nach der Ungerechtigkeit des SoLi`s nicht, ich zahle auch bereitwillig meine Kirchensteuer und die hohle ich mir bei der ELSTER nicht wieder.

Auch dies geht zum Gemeinwohl, schaut mal was alles über die Kirche finanziert wird...

Wieso der Ingenieur mehr verdient als der Holzfäller? Ganz einfach: Wer währe einfacher zu ersetzen? Oder habt ihr schon mal gehört das ein Unternehmen seine Forschungs und Entwicklungsabteilung kürzt ?
Sicher nicht - so ist es eben in unserer Wirtschaft und daran lässt sich nichts ändern.

Greetz Xsaver*

 

[Sala]

1. Geht es genau darum, um Kritik am System. Der Fehler sind nicht die Symptome des kapitalistischen Systems, sondern das System an sich ist der Fehler. Hört sich an wie ein Sponti-Spruch, ist aber wahr. Für mich zu mindestens.

2. Du studierst an einer privaten Hochschule und bekommst €15, zahlst deine Kirchensteuer freiwillig und holst sie dir nicht wieder.
Darf ich annehmen, dass du aus einem gut betuchten Hause stammst und überhaupt nicht weißt, was Armut ist und dass dieses System sie in Massen produziert ?

3. Es mag sein, dass ich von Wirtschaft nichts verstehe. Es mag sein, dass andere hier davon genauso viel oder wenig verstehen.
Das hindert mich aber nicht darin, die Fehler zu sehen oder etwas zu empfinden oder spüren, dass MIT diesem System etwas gehörig falsch läuft.

4. Höchststeuersatz ? Der wurde konsequent abgesenkt seit den Herren Kohl/Schröder. Und wer 60k verdient, der sollte auch wenigstens diesen gekürzten voll zahlen dürfen. Für meinen Geschmack (noch) viel zu wenig.

5. Sorry, ich sehe das mit der Höhe des Lohnes anders. Wer sich mit Begeisterung reinhängt und gibt was er kann, dann aber mit einem Lohn abgespeist wird, mit dem er seinen Kindern nur schwer eine angemessene Zukunft bieten kann, es aber trotzdem versucht, der verdient meinen allerhöchsten Respekt.
So jemand ist deiner Aussage durch seine Bezahlung weniger wert als jemand, der "Wirtschaftsanalysen" tätigt und deshalb viel verdient.
Das ist das Nächste was mich stört. Dass der Mensch durch seine Bezahlung bewertet wird, wie das auch bei dir stark durchklingt.
Auch so ein "Systemfehler".

Ich sag dir was... und zwar, was wahrscheinlich der Ursprungspunkt meiner radikalen Haltung ist und mich hingegen auch meine Fehler erkennen lässt, die nicht von der Hand zu weisen sind, da auch ich versuche, an jeden Euro zu kommen, den ich bekommen kann :
Meine Eltern haben recht viele Kinder, statistisch gesehen. Beide Handwerker. Und um uns Kindern ein ihrer Meinung nach angemessene Zukunft bieten zu können, haben sie gearbeitet wie die Blöden und nach der Arbeit noch schwarz malocht, weil das Geld sonst nicht zum Leben reichte. Und auch ich habe, seit ich 13 bin, neben der Schule noch Geld dazuverdient. Zeitung austragen, in Supermarkt Dosen in die Regale etc etc....
Trotzdem sind sie nicht weniger wert als jemand, der sich als Wirtschaftswissenschaftler (wie typisch) als Krone der Schöpfung hinstellt und von einer Gerechtigkeit spricht, die ich als Ausbeutersystem empfinde.
Nichts gegen dich persönlich, wirklich nicht, aber du machst mich wütend und deswegen schließe ich besser.
Danke

 

[Gelöschter Nutzer 211]

@Sala: Du denkst aber nicht weit genug.
Einfach zu sagen "ich arme Sau hab so wenig, BLABLABLA" ist für mich nichts weiter als Jammerei!

Du weißt GANZ GENAU, dass du als einfacher Handwerker nur einen Hungerlohn bekommst und als Wirtschaftswissenschaftler ein großzügiges Gehalt.
Wieso wirst du dann nicht Wirtschaftswissenschaftler, hm?

Einfach zu sagen: Nein, ich hab keinen Bock X Jahre zu studieren und arbeite lieber 12 Std. am Tag in Hungerjobs, weil das mein Traumob ist, dann ist man einfach selbst schuld, wenn man nicht mehr aus sich macht.

Hochbezahlte Jobs sind oft auch nicht ungerechtfertigt hoch bezahlt, eben weil dort die Nachfrage da ist und die Leute sich gefälligst auch in diese Richtung weiterbilden zu haben!

Die fetten Zeiten, dass jeder machen kann, was er will, sind schon lange vorbei.

Wenn man mehr Geld will, dann soll man sich gefälligst auch in eine Richtung weiterbilden, die auch mehr Geld bringt.

Handwerkliche Arbeit wird eben mit der Zeit immer mehr automatisiert und damit unnötig. Gleichzeitig werden aber mehr Stellen im hochqualifizierten Bereich frei.
Folglich brauchen die Menschen nur mehr Bildung, wozu auch jeder die Möglichkeiten hat.
Die meistens sind bloß zu faul dazu.


EDIT (autom. Beitragszusammenführung):


Ahja, noch zum Thema Höchststeuersatz:
Da denkst du auch total falsch.

Als einfacher DURCHSCHNITTSangestellter verdient man nämlich auch bereits über 40.000 Euro und ist damit schon sehr nahe an dem Spitzensteuersatz dran! 60.000 haben zudem auch SEHR SEHR viele Leute, DAS IST NICHT "REICH".

Der Durchschnittsangestellte hat hier richtig die Arschkarte, weil er nahezu den Höchstsatz zahlen darf und dazu auch noch die vollen Sozialversicherungsbeiträge.

Aber die WIRKLICH reichen Leute mit 100.000 Euro und mehr im Jahr, die lachen sich einen Ast ab, weil sie nicht mehr als die Beitragsbemessungsgrenze zahlen UND bei der Steuerbelastung können diese Leute sich meistens ganz einfach arm rechnen.

Damit ergeben sich dann so lustige Sachen wie, dass ich mehr Lohnsteuer zahle als mein Chef!

Daher ist es auch das ALLERDÜMMSTE der Welt, den Spitzensteuresatz noch weiter zu erhöhen. Die Reichen wirds nicht treffen, sondern nur die Mittelschicht, die eh schon ausgeblutet wird.

Daher ist auch das Einkommensteuermodell von der FDP zu befürworten mit dem vereinfachten Stufentarif, kombiniert damit, dass das Steuerrecht radikal vereinfacht wird und Subventionsmöglichkeiten wegfallen.

Dann braucht der Reiche nämlich gerne nur 35% zahlen.
35% von 100.000 sind mehr als 43% von 0!