Neuordnung der GEZ-Gebühren

Erazor
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Eine Milliarde Mindereinnahmen befürchtet
Derzeit werden diese Gebühren im Prinzip für einzelne Empfangsgeräte erhoben. Die vielen Ausnahmen davon, die Kritik an den Kontrollen der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) und die neuen Empfangsmöglichkeiten etwa mit Computern hatten die Forderungen nach einer neuen Lösung verstärkt. Beck verwies auch auf die wachsenden Ausfälle bei der Rundfunkgebühr. Bei steigender Arbeitslosigkeit gibt es immer mehr Befreiungen von den Zahlungen, zudem schrumpft die Bevölkerung. "Bleibt alles wie es ist, rechnen wir bis 2020 mit bis zu einer Milliarde Euro Mindereinnahmen", sagte der Ministerpräsident. Geprüft werde solle außerdem, inwieweit traditionelle Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch weiter eingeschränkt werden können

Privatsender begrüßen Haushaltsabgabe
Der private Rundfunkverband begrüßte die Pläne einer neuen Abgabe. "Für die Zukunft kommt nur noch eine Haushaltsabgabe in Frage", sagte Verbandspräsident Jürgen Doetz dem Handelsblatt. Die Privatsender favorisieren bereits seit längerem eine geräteunabhängige Abgabe. Damit würden die Einnahmen der öffentlich-rechtlichen Sender weiterhin klar eingegrenzt. Durch eine zunehmende Nutzung von Fernsehangeboten über den heimischen Internet-Anschluss und mobile Endgeräte wie iPhones oder Notebooks würde sich der Kreis der Gebührenzahler nach Auffassung der Privatsender in den kommenden Jahren stark erweitern – und damit die Einnahmen von ARD und ZDF.

Zahl der Gebührenzahler zuletzt gestiegen
Tatsächlich stieg die Zahl der Gebührenzahler im vergangenen Jahr um 200.000 auf nun 42,5 Millionen Menschen. Weil viele Nutzer jedoch mittlerweile keinen Fernseher mehr haben und stattdessen einen internetfähiges Endgerät nutzen sank dabei jedoch die Zahl der gebührenpflichtigen Radios und Fernsehgeräte.

ARD und ZDF reagieren verhalten
Die öffentlich-rechtlichen Sender reagierten verhalten auf die Pläne. Das ZDF besteht bei einer Neuordnung der Senderfinanzierung auf einer Deckung des von der Gebührenkommission festgelegten Finanzbedarfs. Die Kommission ermittelt, wie viel Geld der öffentliche Rundfunk benötigt und legt danach die Höhe der Gebühren fest. Derzeit erhält die ARD 5,35 Milliarden Euro, das ZDF 1,73 Milliarden. Die ARD gibt sich ähnlich zurückhaltend. "Wir haben noch zu wenig Zahlen für ein Pro oder Contra in Sachen Haushaltsabgabe", sagte ein Sprecher des Senders dem Handelsblatt.

Neuregelung könnte GEZ überflüssig machen
Durch eine pauschale Haushaltsabgabe würde auch die Gebühreneinzugszentrale GEZ in Köln überflüssig. Die GEZ ermittelt bisher, welcher Haushalt welche Art von Geräten nutzt und erhebt danach die Gebühren. Das erfordert einen hohen Verwaltungsaufwand, der im vergangenen Jahr insgesamt 164 Millionen Euro kostete.

Auch modifizierte Gebühr im Gespräch
Ob die Haushaltspauschale am Ende tatsächlich kommt, hängt zunächst jedoch von den Ministerpräsidenten ab. Zwar findet die Haushaltsabgabe immer mehr Anhänger in den Staatskanzleien der Länder. Gleichzeitig wird jedoch auch eine modifizierte Rundfunkgebühr diskutiert, die die zunehmende Internet-Nutzung in Deutschland berücksichtigen würde. Zudem müsste bei einer für alle Haushalte verpflichtende Abgabe zunächst geprüft werden, ob sie mit dem Grundgesetz und geltendem europäischen Recht vereinbar wäre.
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Quelle:
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Ohne jetzt wieder eine riesige GEZ-ist-sinnlos-Disskusion zu entfachen :) Aber nun mal erlich: Kommt denn niemand auf die Idee einfach die Sender zu verschlüsseln wie es alle anderen Länder auch machen und Werbung zu bringen um sich zu finanzieren?
Die ach so tolle Demokratie bricht weiterhin ihre Gesetze und Beutet die Menschen aus.
Ich hoffe, das wenn ich im Sommer in mein eigenes Haus ziehe, irgendwas gegen diese Schmarotzer machen kann!

Ich möchte euch nur noch zum Schluss diese tolle Homepage ans Herz legen, welche Gute und vor allem berechtigte Argumente gegen die GEZ-Gebühr darlegt:

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Hier noch deren Fazit der Argumente:
Die GEZ passt nicht in einen demokratischen Rechtsstaat! Sie muss sofort und ersatzlos abgeschafft werden!

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten sind so zu verschlanken, dass sie sich allein aus freiwilligen Gebühren (Decoder) und Werbung finanzieren können. Technisch werden hierbei die neuen digitalen Möglichkeiten helfen, Programme (un-) zugänglich zu machen.

Rechtssicherheit und eine nachvollziehbare Logik des Rechts ist eines der höchsten Güter in einer Demokratie. Dieses Gut wird durch die GEZ aufs Spiel gesetzt. Viele Menschen, die in die Fänge der GEZ geraten sind und Opfer einer unvergleichlichen Willkür wurden, verzweifeln oftmals nicht nur an dieser Institution, sondern werden zu Zynikern was die Demokratie als Ganzes angeht.

Da die Politik nicht handelt, müssen zunächst die privaten Medien und die Bevölkerung selbst etwas tun. Erst dann werden einige mutige Politiker nachziehen.
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So, nun hab ich meinen unmut kund getan :)

euer Era
 
Von einer Haushaltspauschale halte ich gar nichts. Es gibt immer noch Leute die keinen Fernseher oder Radio haben bzw. nur eines von beiden. Das im Gespräch ist das Internet quasi Gebührenpflichtig zu machen finde ich genau so wenig sinnvoll.

@ Erazor: das Problem mit der Werbung ist immer das die Neutralität und Unabhängigkeit des Senders darunter leidet. Dies wäre bei öffentlich rechtlichen Sendern nicht hinzunehmen. Eine Ausweitung der Werbung bei den öffentlich rechtlichen Sendern finde ich deshalb nicht gut.
 
Internetfähige geräte werden (noch) nicht hinzugezogen. Da gab es letztens einen gerichtlichen Beschluss.

Ich finde es einfach nur zum heulen das die Rundfunkanstalten so einfach den Rechtsstaat missbrauchen dürfen :(((
 
ich frage mich ja sowieso, wieso man nicht die Wahl hat. Ich zum beispiel schaue ARD und ZDF nie. Wieso sollte ich also dafür zahlen?

Es sollte einem freigestellt werden ob man genante Sender empfangen möchte oder nicht. Wenn ja dann bekommt man einen Decoder und muss seine monatlichen Beitrag leisten. Wenn nicht, dann eben nicht.

Das kann doch nicht so schwer sein.

In der jetzigen Form ist das einfach nur purer und extrem dreister Kapitalismus.
 
Das sehe ich ja auch so.

Ich stehe nächstes Jahr eh vor einem großen Problem: Ich werde mit meiner Verlobten zusammenziehen und da sie nicht viel verdient und ich auch kein Topverdiener bin haben wir es eh schon nicht dicke sitzen und werden gut zu kämpfen haben finanziell...

Zudem habe ich ein Auto MIT Autoradio eine Satschüssel und mehrere Radios. Wie zum Geier soll ich das bezahlen, wenns doch eh schon eng genug für uns wird?

Die Frage, die ich mir immer wieder stelle ist: "Wie ist es möglich, das jemand für eine Dienstleistung zahlen muss, die man nicht in anspruch nimmt?"

Ich könnte da doch genausogut sagen: "Hey, jeder Bundesbürger muss mir Monatlich nun einen Euro zahlen, wel er die Möglichkeit hat bei mir vorbeizukommen und ich ihm eine nette Geschichte aus meinem Leben erzähle.. ob er diese Leistung nun in Anspruch nimmt oder nicht, das ist ja egal, ABER ER HAT DIE MÖGLICHKEIT!"

Das ist für mich ein Widerspruch im Rechtssystem! Aber naja.. vielleicht komme ich ja irgendwie darum herum...
 
Ich zahle GEZ.

Kurz nach dem Umzug kam der Brief schon. Hab von jeden Geräteart nur eins eingetragen (auch wenn ich von einer art mehrere besitze) und gut. Denn alle Geräte nutze ich sowieso nicht gleichzeitig.

Vor einem Jahr ist meine Freundin dann auch hier eingezogen. Kurz nach dem Ummelden kam dann noch ein Brief von denen.

Hab dann natürlich so nen Hals gekriegt. Da ich mir schon denken konnte was die von ihr wollen haben wir die Briefe (3 warens) ungeöffnet abgeheftet und uns nicht gemeldet.

Bis jetzt kam nichts mehr.....

[edit] Bezahle monatlich knapp 30€. 30€ für eine Dienstleistung, die nicht in Anspruch nehme....
 
Zuletzt bearbeitet:
Da hat Erazor aber Recht, es gibt keinen pkausiblen grund, der es erlauben sollte die Bürger zu zwingen. Ich brauche die Sender nicht, ich gucke nichtmal TV oder höre auch nie Radio, also wieso sollte ich zahlen. Ich besuche die gottverdammte ARD Webseite auch nie, weil das eh für den Popo ist. Also wieso sollte ich bezahlen? Das muss sich ändern, bald. Das ist auch nicht richtig, denn die Sender müssen sich gegen andere Sender beweisen, das ist wichtig und fair. GEZ Leute haben mich sogar vor der Tür mal angemacht, weil ich nicht für fernsehen bezahle, aber Fernsehen ANGEBLICh habe. Richtig dreißt und die haben mich echt wütend gemacht, weil der einfach mich mit lauter Stimme angefahren hat,w arum ich denn Fernsehen habe und nicht zahle. Das ist ein Pack von Gaunern!
 
also wenn man nie tv sieht und nie radio hört, was hindert einen dann daran, die geräte abzustoßen? schon hat sich das problem (auf evtl. sogar noch geldbringende art) erledigt.
schaut euch doch mal werbefinanziertes tv an!
werbefinanziert heißt, mann braucht unbedingt einschaltquote, sonst geht man den bach runter. und was kommt dann dabei heraus? brauche ich ja wohl niemandem erklären.
ich schaue auch sehr wenig tv, aber was ich schaue, hätte quotentechnisch glaube ich keine chance, und würde somit wohl nicht gesendet werden.
kann mir auch nicht vorstellen, morgens im radio die vollig beknackt-glücklichen, gekünstelt freudeverbreitenden radiomoderatoren mancher privatsender zu hören...da lob ich mir mein radioeins! würde es dann wohl so auch nicht mehr geben!
und daß ich meine kiddis frei von diesem idiotischem werbemüll gutes kinder-tv schauen lassen kann, möchte ich auch nicht missen.
ich nutze das z.t. sehr gute angebot der öff. rechtlichen gerne, und zahle auch meinen obolus dafür ohne zu murren.
 
Zuletzt bearbeitet:
Die Gebühren sind ja auch nur Pro Haushalt zu zahlen, es braucht also jeweils nur einer bezahlen. Das man die Geräteanzahl auf jeweils 1 setzt ist ja auch klar :fresse:
 
Ich hab in meiner alten Mietswohnung GEZ gezahlt, in meinem jetzigen eigenen Haus nicht mehr.
Warum auch? Ich schmeiße solchen Halunken mit Sicherheit nicht noch Geld in den Rachen. Vor einigen Wochen habe ich den GEZ Mann an der Tür nicht reingelassen - die sind lästig wie die Zeugen Jehovas.

Die würden viel mehr von ihrem "Gewinn" haben, wenn sie die dämliche Bullshit Werbung im Fernsehen und Radio abschaffen würden. Das würde mehere Millionen Euro sparen.
 
"Haushaltsabgabe" ? Pauschal ? Zwangsweise ?

Das ist ja, als wenn man dazu gezwungen werden würde, KFZ-Steuern zu zahlen, nur weil man einen Führerschein besitzt. Man KÖNNTE sich ja ein Auto kaufen, um damit zu fahren ^^.

Und ja, sicherlich "sagen sie noch nichts dazu". Sie haben eben noch nicht richtig ausgerechnet, was ihnen mehr finanzielle Vorteile bringt. Und nur darum geht es ihnen ja.

Und nein, ich zahle nicht für eine Leistung, die ich nicht in Anspruch nehme.

Verschlüsseln... klar, der Vorschlag ist uralt, wurde aber nie in Betracht gezogen. Ursache? Weil viel viel weniger Einnahmen zu befürchten sind, wenn die öff.-rechtl. eine Art Pay-TV wären.
Es wäre die fairste Lösung für den Verbraucher, bringt aber keine Milliarden in die Kasse. Das ist der einzige Grund.

Tips für das Behandeln von lügenden, nötigenden und amtsanmaßenden "Rundfunkbeauftragten des XXX", die plötzlich vor der Tür stehen gibt es Unmengen im Netz zu finden.
Nie vergessen : Das ist keine Staatsmacht, keine Beamte. Es sind Privatleute, die gern wegen ihrer Provision Straftaten begehen und daruaf hoffen, dass der Bürger ob ihrer Lügen kuscht.
Funktioniert ziemlich oft.
 
Nene.

Nur weil ein Rundfunksender die Methoden der selbstständig arbeitenden "Eintreiber" duldet (es bringt ja auch Geld ein), muß er sich noch lange nicht für das oftmals sitten- und rechtswidrige Verhalten der Ermittler verantwortlich machen lassen.

Wenn einer bei euch vor der Tür steht und euch vorlügt, er sei Beamter, wenn er euch vorlügt, ihr wäret gepeilt worden, wenn er euch mit Straftatbeständen wie Nötigung/Erpressung bedrängt, wenn er sich Zutritt in Wohnungen erschleicht (völlig rechtswidrig), wenn er Hausfriedensbruch durch Betreten von Grundstücken, wenn er einen Einbruch begeht, indem er seinen Fuß in die Tür stellt....
so hat er nur als Privatperson dafür geradezustehen, nicht als Beauftragter der Rundfunkanstalten.
 
OCB schrieb:
also wenn man nie tv sieht und nie radio hört, was hindert einen dann daran, die geräte abzustoßen? schon hat sich das problem (auf evtl. sogar noch geldbringende art) erledigt.
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hmm womit wir wieder vor einem anderen problem stehen.

wie schauts aus wenn ich den fernseher lediglich für dvds/blu-rays etc nutze

und den radio nur hab um meine alten kasetten zum laufen zu bekommen (ok is jetz nur mal so ind ie runde gestellt ;) )

muss ich dann selbst dafür sorgen dass aus dem fernseher der tuner entfernt wird und dass das radio kein wirklcihes radio mehr empfängt?


naja.. ich glaube im heutigen rechtsstaat gibt es einige dinge die so wie sie sind eigentlich nicht passen. aber ok.. was will man machen ich denke ohne unseren rechtsstaat sähe es noch viel schlimmer aus.
 
Das hilft dir alles nicht.
Auch ein Fernseher bzw. Radio mit herausgerissenem Tuner/Empfänger gilt für die GEZ immer noch als empfangsbereites Gerät.
Und da deren Anwälte keine Kosten und Mühen scheuen, werden sie Prozesse um so etwas lostreten und dich in Grund und Boden klagen. Beispiele dafür, für das Benehmen der "Fahnder", sogar Unterlassungsabmahnungen gegen Websites, die Begriffe benutzen, wie sie der GEZ nicht genehm sind, gibt's genug im Netz zu finden. Allein in meinen letzten 2 Sätzen waren 2 Begriffe, wegen denen die GEZ Websites abgemahnt bzw. eine Abmahnung angedroht hat, diese Begrife jedoch selbst auf "Werbe"- bzw. ich nenne sie "Nötigungs"-Plakaten verwendet.

Moderne Wegelagerei - ausgestattet mit gesetzlichen Vollmachten - realisiert als GEZ.
 
Hm - Wenn das denn alles so stimmt... dann regt es zum Nachdenken an!

ich zahle ja nun schon seit über einem Jahr GEZ... Gibt es eine Möglichkeit da rauszukommen?
 
ChiefAlex schrieb:
Die GEZ hat keine gesetzlichen Vollmachten, die dich z.B. dazu zwingen, sie in deine Wohnung zu lassen.
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Sie haben die gesetzliche Vollmacht, Rundfunkgebühren zu erheben. Das meinte ich damit. Klar dass sie (i.e. die privaten Gebühreneintreiber) kein Recht haben, Wohnungen zu betreten, auch wenn sie sich so aufführen als wäre das so.

Rauskommen, sicher :
Einfach abmelden. Die GEZ will dann eine Begründung haben, warum das so ist. Vorher bekommst du keine Bestätigung der Abmeldung und solange du die nicht hast, musst du löhnen. Aus dem Grunde verschleppen die da sauch mal ganz gerne, um noch rauszuquetschen was rauszuquetschen ist. Leider wahre Tatsache.
Als Begründungen gilt schon ganz einfach : Kein Empfangstaugliches Gerät mehr vorhanden oder Geräte verkauft/verschenkt etc.
Die GEZ hat dann kein Recht, dich nach Beweisen zu fragen, also eine Vertragskopie des Käufers/Beschenkten zu verlangen. Sie tun es zwar, haben aber nicht das Recht dazu.

Allerdings, Pitri : Du bist ja hier im Internet, sonst könntest du hier ja auch nichts schreiben, gell ? Somit besitzt du einen "neues Medium, mit welchem du Internet empfangen kannst" und bist somit wieder Gebührenpflichtig. Die Höhe ist derzeit noch dieselbe wie für Radio, d.h. €5,xx /Monat.

Mein persönliches Problem mit der ganzen Geschichte: Ich habe weder Fernsehen noch Radio noch TV-Karte noch schaue ich TV-Streams an.
Zahlen muss ich trotzdem, weil ich's theoretisch könnte. Schöne Schweinerei. Deshalb der Vergleich mit dem Autofahren: Ich hab nen Führerschein, besitze aber kein Auto. Wenn es so wie bei der GEZ wäre, müsste ich trotzdem KFZ-Steuern zahlen.
Allein der Vergleich offenbahrt die Ungerechtigkeit des Ganzen...
 
Naja das lächerlichste ist ja das sie meinen für internetfähige pcs gebühren haben zu wollen ! Ich könnte ja auf die ARD /ZDF seite gehen und mir was anschauen ! Aber wisst ihr was ? Ab jetz ist meine Hp gebührenpflichtig und weil ich draufgehen könnt und sie euch anschauen könnt kostet das nen Euro von jedem der nen PC hat :D. Heißt jetz Fabi .- Steuer findet euch damit ab ! ^^

Beste ist ncoh als die GEZ bei meiner Oma war :D. Die hat alles bezahlt und macht auch alles richtig ! Der Man wollte aber doch reinkommen, sie sagte ihm das sie das nicht wollte :D und hat die Tür geschlossen ! Da hat er den Fuß in die Tür gestellt ! Naja darauf hin hat sie aus Panik mit voller Wucht die Tür zugeknallt ^^... Das hat der GEZ Man von hausfriedensbruch xD
 
Da würde ich gleich noch eine polizeiliche Anzeige hinterherlancieren.
Nur um dem dresiten Menschen zu zeigen, dass er nicht über dem Gesetz steht.

Ner Oma den Fuß in die Tür stellen, also bitte, da hört's wirklich auf ^^
 
Die öffentlich/rechtlichen Sender haben ja nunmal einen Auftrag von Vater Staat (kurz gesagt die unabhängige Berichterstattung). Dafür sind sie zur Deckung ihrer Kosten von Vater Staat mit der Genehmigung ausgestattet worden, Gebühren zu erheben und einzutreiben. Soweit aus meiner Sicht völlig ok.
Nicht mehr ok ist meiner Meinung nach die Menge der öffentlich rechtlichen Radio- und Fernsehprogramme/Sender. Brauchen wir unbedingt 2 Rundfunkanstalten mit etlichen Sparten und Regionalsendern? Hunderte Radiosender die etliche Frequenzen belegen? Regionalprogramme selbst für das letzte Kaff in der abgelegensten Ecke im bayrischen Wald? Nein.
Ich bin der Meinung, ein öffentlich rechtlicher Fernsehsender, der bundesweit ausgestrahlt wird reicht. Genauso, wie ein öffentlich rechtlicher Radiosender. Und ein Onlineangebot muss auch nicht unbedingt sein.
Streicht den ganzen Sparten und Regionalkram, schließt die ganzen regionalen Studios.
Dann kommen der öffentlich rechtliche Sender auch ohne Werbung und mit einem Bruchteil der heutigen Gebühren aus, die dann auch jeder zahlen könnte und wollte.
Wenn ich mir den Schrott ansehe, der mithilfe meiner Gebühren, immerhin über 200 € im Jahr, finanziert und produziert wird...
 
findest du es denn auch okay, das man zur Kasse gebeten wird für eine Dienstleistung, die du nichtmal in anspruch nimmst?
 
Cordan schrieb:
wie ein öffentlich rechtlicher Radiosender
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Und der macht dann Bundesweit die kompletten Verkehrs- und Staumeldungen plus 16mal Nachrichten aus der Landespolitik + Bundespolitik + allgemeine Nachrichten.

Geht bestimmt super gut :bigok:


Und warum sollen öffentlich-rechtliche nicht auch über kommunales berichten dürfen?
Dadurch würdest du ja für die Dinge die "vor der Haustür" passieren erzwingen das die Leute zu privaten Berichterstattern gehen, kann nicht Sinn der Sache sein.

(Privatsender / Privatzeitungen ... Wirtschaftsunternehmen ... Kapitalinteressen...)
 
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