Google fordert erneute Prüfung von Patenten Diskussion

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In den letzten Wochen hört man immer wieder neues über den Patenstreit zwischen Entwicklern mobiler Anwendungen und der Patentfirma Lodsys. Insgesamt geht Lodsys gegen elf App-Entwickler-- darunter auch Rovio („Angry Birds“) und Electronic Arts - vor, weil diese gegen die US-Patente 7,222,078 und 7,620,565 verstoßen sollen. Diese Patente betreffen weitgehend die Informationssammlung und -Weiterleitung während des Betriebs und umfassen somit auch die sogenannten In-App-Käufe, mit denen die Nutzer ihre Software direkt erweitern können. Diese Patente hätten laut Google Vice President Kent Walker niemals erteilt werden dürfen. Außerdem habe man wie Konkurrent Apple, der sich bei dem Patentstreit ebenfalls hinter die Entwickler-Community stellt, bereits Lizenzen bei Lodsys gekauft und halte die Anschuldigungen für unangebracht.

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Google fordert nun eine erneute Prüfung der beiden Patente beim US-Patentamt – bis diese vollzogen ist könnte das Gerichtsverfahren auf Eis gelegt werden. Die Patentfirma Lydsos klagte allerdings vor einem Bundesgericht in Texas, bei dem...

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